Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür ist er auf der Suche nach Unterstützern - auch außerhalb seiner Fraktion. Doch ist ein Verbot realistisch? Von S. Friedrich und N. Schniederjann.
Soweit ich weiß, war einer der Gründe, wieso das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte, weil sie laut den Richtern zu unbedeutend war. Genau der Punkt fällt ja aber bei der AfD weg. Würde ein Verfahren nun abgeblasen, weil sie zu bedeutend ist, wäre ich doch sehr auf Details der Begründung (mit Blick auf die Entscheidung des NPD-Verbots) gespannt.
Und ich denke schon, dass eine Zerschlagung einen großen Effekt hätte. Aktuell sammeln sich bei der AfD sehr viele Leute mit verschiedenen Problemen, die sich von einem Teil der populistischen Versprechen abgeholt fühlen. Einmal in der Bubble, radikalisieren sie sich dann weiter. Würde die AfD verboten, müssten sich diese Leute neu orientieren. Dass die dann alle erneut bei einer einzigen Partei landen, ist unwahrscheinlich. Also bricht man diese Bubble und die Radikalisierung.
Klar wird ein Teil sich vermutlich noch rechteren Parteien anschließen. Das wird aber mMn ein verschwindend geringer Teil sein.
Soweit ich weiß, war einer der Gründe, wieso das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte, weil sie laut den Richtern zu unbedeutend war. Genau der Punkt fällt ja aber bei der AfD weg. Würde ein Verfahren nun abgeblasen, weil sie zu bedeutend ist, wäre ich doch sehr auf Details der Begründung (mit Blick auf die Entscheidung des NPD-Verbots) gespannt.
Und ich denke schon, dass eine Zerschlagung einen großen Effekt hätte. Aktuell sammeln sich bei der AfD sehr viele Leute mit verschiedenen Problemen, die sich von einem Teil der populistischen Versprechen abgeholt fühlen. Einmal in der Bubble, radikalisieren sie sich dann weiter. Würde die AfD verboten, müssten sich diese Leute neu orientieren. Dass die dann alle erneut bei einer einzigen Partei landen, ist unwahrscheinlich. Also bricht man diese Bubble und die Radikalisierung.
Klar wird ein Teil sich vermutlich noch rechteren Parteien anschließen. Das wird aber mMn ein verschwindend geringer Teil sein.