Bisher gelingt es Nazis legal und ohne Einschränkungen, ihre Ideologien und Rassismus zu verbreiten. Zum Beispiel durch Kürzel und codierte Botschaften auf Merch wie Hoodies und T-Shirts.
Unter Strafe stehen nämlich nur Botschaften und Codes, die in langwierigen politischen und rechtlichen Prozessen verboten wurden.
Die Initiative ‘Recht gegen Rechts’ des Vereins ‘Laut gegen Nazis’ will das jetzt vereinfachen, indem sie das Markenrecht nutzen.
Das erste von Nazis genutzte Kürzel hat sich der Verein nach Eigenangaben bereits gesichert und damit auch die Rechte an der Verwendung der Nazi-Codes. Das Kürzel „VTRLND“ - laut Verein ein “Bestseller in einschlägigen Online-Shops, wie fsn-versand, patriotic store und Konmo” - ist nun geschützt. “All diese Shop-Betreiber finden demnächst eine Abmahnung in ihren Briefkästen”, heisst es auf der Website.
“Es wird aber sogar noch besser, falls sie unserer Abmahnung nicht nachkommen. Dann können wir nämlich Schadensersatz fordern. Für jedes Shirt, jeden Pullover oder Strampler!”
“Was wir mit dem Geld machen? Natürlich neue Wortmarken auf Nazi-Codes anmelden!”
Muss man nicht Marken nutzen, um den Markenschutz aufrechtzuerhalten? Siehe bspw diese
Aral“Gasolin”-Tankstelle oder diese Cessna von “Crossair”Was stellt man also mit den ganzen Wortmarken an?
wunderschöneRegenbogenhodies mit den Marken für vollkommen unrealistische Preise anbieten. Da gibt es bestimmt genug Schlupflöcher für eine “Nutzung”Ich dachte eher an eine tatsächliche Nutzung. Man nimmt bspw. VTRLND und macht daraus etwas, das Nazis das Kotzen kriegen. Die Codes und Namen nicht nur juristisch, sondern auch tatsächlich wegnehmen… :)
Finde ich auch gut. Vielleicht auf braunes Klopapier drucken…
Ich dachte an einen Hoodie/ein T-Shirt mit oben “VTRLND”, dann das grinsende Antlitz von Claudia Roth in einer Sonnenblume, darunter das Wort “Vaterland” auf arabisch im gleichen Design wie oben der Schriftzug.