Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer hat Europa zu Aufrüstung mit eigenen Atomwaffen aufgefordert. Die EU brauche “eine eigene atomare Abschreckung”, sagte Fischer in einem Interview mit der “Zeit”. “Sollte die Bundesrepublik Atomwaffen besitzen? Nein. Europa? Ja.”, so der ehemalige Politiker der Grünen.
Der Schießbefehl kommt dann nur durch einstimmigen Beschluss sämtlicher Mitglieder zustande. Bei den Verhandlungen setzt Ungarn durch, das eine zweite Bombe ins Mittelmeer geschossen wird, weil das so viele Flüchtlinge schwimmen.
Nur 7 Wochen nach den ersten Angriffen kann sich die Kommission darauf einigen, einen Zeitplan für das Anberaumen der Planung der potentiellen Ziele des Gegenschlags einigen. Man schickt ein französisches Atom-Uboot nach Nigeria, um neuen Kaffee zu besorgen. Im Ödland über dem EU-Bunker gibt es nur noch Jacobs, den mag aber keiner.
Das könnte man als Argument für ein nationales Atomwaffenprogramm auslegen.
Oder Adolf Orban das Stimmrecht zu entziehen.
Oder ein bisschen weniger populistisch: das Stimmrecht daran knüpfen ein einwandfreier Rechtsstaat zu sein.
Es gibt keine einwandfreien Rechtsstaaten. Z.B. hat ein Gericht gerade entschieden das Deutschland sein eigenes Klimaschutzgesetz nicht einhält.
Dennoch könnte man bestimmte Mindestanforderungen stellen.
Ich denke du verstehst was ich meine, besonders im Kontext der aktuellen ungarischen Regierung
Natürlich verstehe ich was du meinst. Aber gieß das mal in ein Gesetz, welches das EU-Mitbestimmungsrecht regelt. Das ist das Problem: wer bestimmt, was eine “gute” Regierung ist und was nicht?
Das Gesetz zu formulieren ist eine Aufgabe für Juristen, nicht mich. Die Bewertung konkreter Fälle sollte mMn dem EUGH vorbehalten sein.
Genauso wie der BVGH in DE die Regierung zurückpfeift wenn sie gegen das GG verstößt. Das Konzept ist nicht neu und nicht schwer umzusetzen.
Bei 25% afd und jens spahn?
Ja, ein nationales Atomwaffenprogramm wäre mir auch zu heiß. Wer weiß schon, wer das mal “erben” würde.
Naja, die meisten Atomstaaten werden gerade von Leuten regiert, die mindestens so schlimm Wie Höcke sind. Insofern halte ich das Risiko von Atomwaffen in der Hand der Bundesregierung für vernachlässigbar. Schlimmer wären die politischen Auswirkungen. Jede zusätzliche Atommacht erodiert die Legitimität des Atomwaffensperrvertrags und Atomwaffen in der Hand eines Regimes wie im Iran würden das ganze noch einmal schlimmer machen.
Oder: Nach dem die EU Verordnung für “Guten Kinderschutz” in Kraft getreten ist fällt auf, dass ein EVP-ler 2Minuten vor Abstimmung einen zusätzlich Passus in die Verordnung eingefügt hat. Demnach wird jetzt Raubmordkopieren Atomar bestraft.
Aber recht hast du schon. Atomwaffen in händen der EU wären jetzt nicht sehr abschreckend, folglich taugen die nur wenn man was Anderes mit denen vor hat ;)
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Frankreich könnte auch bald unter eine weit rechte LePen Regierung fallen.
Und Deutwchland unter eine weit rechte AFD Regierung. Ich weiß, dass LePen noch mal deutlich näher dran an der Regierung ist als die AFD, aber sowohl der LePen, als auch der AFD will ich eigentlich keine Handhabe über Atomwaffen geben.
Statisch haben Atomwaffenstaaten eun 50%iges Brexit-Risiko
Dann muss man halt den Durchmesser verdoppeln
statisch?
Ganz Zypern ist EU-Mitglied, aber der Norden ist von der Türkei besetzt. Wenn der Beistand so groß ist, warum schmeißt die EU die Besatzer nicht raus?
Ich finde es extrem erstaunlich, wie sich die Grünen in den letzten Jahren im verteidigungspolitischen zu knallharten Realisten gewandelt haben!
Natürlich wäre es schöner ohne, aber die Ukraine zeigt exemplarisch, dass der größte Garant für ein Leben in Frieden ein Leben unterm Nuklearschirm ist.
Tut sie doch, mit Frankreich?
Change my mind, aber wer sich für Aufrüstung des nuklearen Europäischen Waffenarsenals ausspricht, hat aus dem kalten Krieg nichts gelernt.
Naja, schlussendlich hat der kalte Krieg nie wirklich aufgehört, wie spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 nochmal deutlich ist. Im Nachhinein hätte man da auch bei der Krim Annexion schon zu dem Schluss kommen sollen.
Stichwort Ukraine, es gab einige Experten die sich in den 90er Jahre gegen die atomare Abrüstung der Ukraine ausgesprochen haben, um einen Pufferstaat zwischen NATO und Russland zu haben, der sich gegen beide wirksam verteidigen kann. Auch im Zuge des “arabischen Frühlings” hat sich gezeigt, dass es für Gaddafi eine schlechte Idee war, seine Atomwaffen abzugeben, und sowohl Saudi Arabien, als auch vermutlich Iran, bemühen sich um eigene Atomwaffen. Während die USA im Irak einmarschierten, um sich an irgendjemanden für den 11. September zu rächen, und auch ohne großes Zögern nach Afghanistan gingen, blieb Pakistan von westlicher “Befreiung” verschont.
Auch wenn ich mir eine Welt ohne Atomwaffen wünschen würde, leben Länder mit Atomwaffen schlussendlich sicherer als Länder ohne.
Du hast nicht gelernt, dass die nukleare Abschreckung die erfolgreichste außenpolitische Doktrin der Neuzeit ist.
Ach was, warum denn Atombomben? Wir stecken einfach Joschka Fischer zusammen mit seinem Kumpanen Gerhard Schröder in ein Flugzeug und werfen sie am Fallschirm beim bösen Feind ab. Dort schleichen die sich dann in die Regierung ein und machen da ein paar so nachhaltige Reformen, dass der Schaden über Jahrzehnte anhält und stetig zunimmt.
Passend zur kalten Jahreszeit :)
Klassischer Grüner
